Rechtsprechung
| OLG Celle, 09.10.2008 - 22 W 39/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Informationsverbund Asyl und Migration
AuenthG § 62 Abs. 2 S. 5; FGG § 12; GG Art. 103 Abs. 1; GG Art. 104 Abs. 2
D (A), Abschiebungshaft, Abschiebung, Sachaufklärungspflicht, Freibeweis, Akten, Beiziehung, Bundespolizei, Scheitern der Abschiebung, Flugabschiebung, Überbuchung, Beschleunigungsgebot
Kurzfassungen/Presse
- fluechtlingsrat-nrw.de (Kurzinformation)
Beschleunigungsgrundsatz bei überbuchten Abschiebeflügen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG München, 19.07.2006 - 34 Wx 74/06
Örtliche Zuständigkeit des Amtsgerichts für Anordnung von Sicherungshaft bei im …
Auszug aus OLG Celle, 09.10.2008 - 22 W 39/08
Der Senat stützt seine Entscheidung insoweit zunächst auf den Beschluss des Oberlandesgerichts München vom l9. Juli 2006 (Az.: 34 Wx 074/06), der sich mit dem Erfordernis einer erneuten Haftanordnung nach einer gescheiterten Abschiebung befasst und der offenbar dem Gesetzgebungsverfahren zu § 62 Abs. 2 Satz 5 AufenthG zugrunde lag (vgl. hierzu Melchior, Abschiebungshaft, Bearbeitung 08/2007, Nr. 290).